Angela Merkel, Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Eine Bestandsaufnahme

 

Den meisten geht es so wie mir. Es ist schwierig, Angela Merkel einzuordnen, aber genau das ist der Grund ihres Erfolges. Sie polarisiert nicht. Sie behält ihre Meinung für sich.

Als wesentlicher Vorteil gilt ihr Status als Ostdeutsche: Er gibt ihr die entscheidende Handhabe für ihr Amt: Selbstdisziplin, Willensstärke und vor allem: Schweigen.

Alles war eine Frage des Überlebens in der ehemaligen DDR, dem nichtdemokratischen Staat auf deutschem Boden, der 1989 mit der Wende unterging. Herbeigeführt durch sein Volk, das nicht länger schweigen und dulden wollte. So durfte man in diesem System keine Fehler machen, wenn man Erfolg in diesem restriktiven Staat haben wollte. Dies war zumindest ihre Auffassung. Aber gilt das nicht auch für Demokratien? Ihr Kollege Rainer Eppelmann, drückte es folgendermaßen aus:

“Die meisten der 95% DDR`ler waren Zuträger. Sie sagten nie das, was sie dachten, was sie fühlten, wovor sie Angst hatten. Selbst heute wissen wir nicht, was das mit den Leuten gemacht hat. Niemand kann ein 24 – Stunden Held sein.”

Es scheint aber, dass das manche Mitbürger durchaus können. Nur haben die alle Nachteile in Kauf zu nehmen. Das gilt auch für unsere Demokratien.

“Der Zuträger denkt: Wie kann ich dies sagen, ohne mir selbst zu schaden? Er ist jemand, den man mit einem Schachspieler vergleichen kann. Er mag es einfacher finden, in seinem neuen Leben zu lernen, abzuwarten und zu sehen, und nicht sofort mit allem herauszubrechen – Dinge zu überdenken, bevor er spricht.”

Und Angela Merkel erklärte ihre Art zu handeln, während ihrer Wahlkampagne zum Bundeskanzler 2005:

“Ich entschied, wenn das System zu schlimm werden würde, dann würde ich fliehen. Aber es war nicht zu schlecht, dann würde ich mein Leben nicht in Opposition zu dem System führen, weil ich Angst vor dem Schaden hätte, den sie mir beifügen würden.”

Sie gab zu: “Später handelte ich auf die Art, dass ich nicht in ständigem Konflikt mit dem Staat leben würde.”

Der frühere Minister Naumann bewertet sie als eine Person, die eine gelernte und nicht geborene Demokratin ist. Und ihre Haltung zur USA sei eine gelernte Haltung. Kurz gesagt: Sie ist immer loyal, für jedes System verlässlich.

Kritiker wie Unterstützer ziehen es vor, sie als talentierte Taktiererin ohne größere Visionen zu beschreiben. Sie gehen so weit zu behaupten, sie habe kein Projekt, keine Idee. Nur ein Zickzackkurs eleganter Manöver seit neun Jahren. Sie hatte keinerlei politische Agenda.

Psychologisch gesehen, gibt sie jedem das Gefühl: “Ich werde auf Sie aufpassen.”

Ein großer Mangel besteht in ihrem fehlenden Sinn für die öffentliche Meinung. Als studierte Naturwissenschaftlerin, die sich weder in Politologie noch in Geschichte auskennt, liegt es nahe, dass sie solche Fehler begeht, denn auch Geisteswissenschaften haben ihre Berechtigung, lehren sie doch ungemein, solche Fehler zu vermeiden.

Sie beging zwei große Fehler in ihrer Karriere. Kein Zweifel, der größte war, dass sie 2003 die Irakinvasion der USA begrüßte, als sie die Mission als unausweichlich bezeichnete und Präsident Bush nahelegte, dass unter dem Vorzeichen ihrer Führung einer deutschen Regierung, Deutschland sehr wohl am Irakkrieg teilnehmen würde. Kanzler Schröder klagte sie des Antiamerikanismus an, obwohl, wie sich später herausstellte, auch die meisten US-Generäle vor dem Krieg in Irak gewarnt hatten, da sie die Notwendigkeit eines Truppenabzuges und Logistik aus Afghanistan sahen und damit eine Schwächung ihres Antiterrorkampfes. Die Bushregierung schien Merkel`s Haltung und Angebot sichtlich zufriedenzustellen. Dass die halbe Welt gegen den Irakkrieg auftrat, schien sie nicht zu interessieren. War es ihr Machtkalkül, sich Präsident Bush anzubiedern, um Bundeskanzlerin zu werden?

Ihr perfekter Instinkt für Macht ist jedenfalls ihre Hauptcharakteristik.

Dazu gehörte auch, ihren früheren Mentor Helmut Kohl zu kritisieren, einen Neustart der Partei ohne ihn zu befürworten. Nach der Parteispendenaffäre, die viele führende Köpfe der CDU – inklusive des Thronfolgers von Helmut Kohl – Wolfgang Schäuble – in Misskredit beim Wähler brachte. Ein Skandal, der nach der verlorenen Wahl 1998 und aufgrund der Schwere der Affäre nur mit einem Neubeginn beantwortet werden konnte und den sie zu nutzen verstand.

Merkel wurde in der Folge im Jahr 2000 gewählt und ersetzte Wolfgang Schäuble. Sie wurde die erste weibliche Leiterin einer deutschen Partei. Ihre Wahl überraschte viele Beobachter, weil ihre Persönlichkeit einen Kontrast zu ihrer Partei, der CDU, bot. Die eine männlich dominierte, sozial konservative mit starkem Rückhalt in West – und Süddeutschland ist, mit tiefen katholischen Wurzeln. Sie dagegen ist eine strenge Protestantin aus Norddeutschland, deren Vater, ein Pastor, mit der Familie nach Brandenburg zog, um dort eine Pfarrstelle zu übernehmen.

Ihr Machtinstinkt ließ sie die Opposition neutralisieren, indem sie ihre Themen übernahm. Was den Ausstieg aus der Atomenergie hin zu alternativen Energien anging, nach der Fukushimakatastrophe.

Nun ist es ihre Willkommenskultur hinsichtlich der vielen Flüchtlinge aus dem brutalen Syrienkrieg, den westliche Politiker ignorant eskalieren ließen, welche ihr und Deutschland viel Sympathien in aller Welt einbrachten.

Natürlich hatte sich die deutsche Außenpolitik ebenfalls aus dem Syrienkrieg herausgehalten, aber Deutschland kann im Alleingang nicht gegen die USA und die Nato handeln.

Selbst die kritisch alle Gedenkveranstaltungen verfolgende Ruth Klüger, Holocaustüberlebende und Literaturwissenschaftlerin, mittlerweile in den USA ansässig, folgte der Einladung zum Holocaustgedenktag in den Bundestag 2016 nur aufgrund des heroischen Satzes von Merkel:

“Wir schaffen das!”

Um ihre politischen Handlungen und Einstellungen zu beleuchten, zunächst einmal ein Blick auf ihre Außenpolitik, die ihre Entscheidung hinsichtlich innenpolitischer Art beeinflussten.

Eine ihre Prioritäten ist die Stärkung der transatlantischen ökonomischen Beziehungen durch Unterzeichnung der Vereinbarung für den Transatlantischen Ökonomischen Rat am 30. April 2007. Dies beruht auf ihr Eintreten für eine starke transatlantische Partnerschaft und deutsch – amerikanische Freundschaft, was sie schon im Sommer 2003 hinsichtlich Präsident Bush`s Irakkrieg ankündigte, die starke Opposition in Europa und Übersee mißachtend.

Angesichts ökonomischer Gesichtspunkte hält sie sich mehr an neoliberale Entscheidungen. Merkel unterstützte eine substantielle Reformagenda hinsichtlich Deutschland`s ökonomisches und soziales System, und wurde mehr Promarkt betrachtet als sich für das Sozialstaatsprinzip stark zu machen, das im Grundgesetz verankert ist. Mehr auch als ihre eigene Partei, die CDU.

Sie befürwortete Änderungen des Arbeitsrechts, insbesondere die Beseitigung von Barrieren für die Entlassung von Angestellten und die erlaubte Anzahl von Arbeitsstunden in der Woche zu erhöhen. Auch da ist wieder ihr Kenntnismangel in Sachen Arbeitsrecht zu verzeichnen, ebenso der Tarifpolitik.

Ihr Argument: “Die vorhandenen Gesetze machen das Land weniger konkurrenzfähig, weil Firmen nicht einfach Arbeitskosten einschränken können, wenn die Geschäfte schleichend verlaufen.”

Im Gegensatz dazu bekräftigte sie das Hauptziel ihrer Regierung, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren, und das ist die Streitfrage, an der auch ihre Regierung gemessen wird. Es sind einige Fortschritte in den offiziellen Statistiken zu verzeichnen, aber ein detaillierter Blick offenbart sofort , dass die meisten Angestellten nicht auf der Basis von 1 Eurojobs leben können oder von schlecht bezahlter Zeit – oder Leiharbeit, dazu gezwungen, mit Hartz – 4 aufzustocken, unter den rigiden Bedingungen einer totalen Kontrolle durch das Arbeitsamt und die Jobcenter. Der Mindestlohn, in Großbritannien und Dänemark längst eingeführt, harrte zu lange seiner Entscheidung, dank ständiger Kritik seitens des Marktes und kleinerer Unternehmer, die auch jetzt nicht verstummt, da bessere Bedingungen für kleinere Arbeitnehmer nicht im Gestzespaket verschnürt wurden. So bleibt die Entscheidung nur Stückwerk.

Das Argument von der Konkurrenz zieht auch nicht, da London Finanzplatz ist und wegen des Mindestlohnes keine Firmen nach Deutschland verzogen sind. Dänemark zahlt einen Mindestlohn von 17,50 Euro, auch da gibt es keine Klagen über Firmenabzug.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das einige europäische Städte, Länder und Regionen wie Utrecht, Finnland und das Baskenland testen beziehungsweise planen, einzuführen, würde die enormen Sozialkosten der Städte runterfahren, die durch teure Bürokratie hervorgerufen wird. Die Städte erhalten nur ca. 36,6 % der Steuereinnahmen, in Dänemark sind es 60%. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde von dem finanziell besser ausgestatteten Bund bezahlt werden, mit geringeren Kosten insgesamt.

Ein Blick über die Grenzen hinaus zu anderen Staaten wie Dänemark zeigt, dass Deutschland hinter moderneren Entwicklungen für seine Bürger trotz seines Sozialstaatsprinzips im Grundgesetz hinterherhinkt. Die Armut nicht nur in der unteren Schichten wächst unaufhörlich, und ständige Siegesmeldungen von rückgehender Arbeitslosigkeit verschweigen Löhne und Gehälter, von denen kein Mensch leben kann. Außerdem tauchen viele Arbeitslose in den Statistiken erst gar nicht auf.

Angela Merkel`s Fokus auf Konzerne und Lobbies zielt auf die umstrittene Transatlantische Freihandelszone, TIPP genannt, über die seit 2013 geheime Verhandlungen laufen, die Ende 2016 ihren Abschluss finden sollen. Welche von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird, da sie Angst haben, grundlegende Rechte mit diesem Abkommen zu verlieren.

Merkel bevorzugt ein Assoziationsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, aber ihre Umsetzung hängt von Reformen in der Ukraine ab. Sie akzeptiert die strategische Partnerschaft mit Rußland, die in der “Achse gegen den Irakkrieg” zwischen Rußland, Deutschland und Frankreich 2003 geboren wurde.

Merkel und der indische Premierminister Singh verfassten 2006 eine “Joint Declaration”, um die deutsch-indische strategische Partnerschaft nachdrücklich zu betonen. Diese Partnerschaft mit Indien wurde mit Merkel`s Staatsbesuch in Indien 2011 verstärkt.

Es richtete den Fokus auf wissenschaftliche und ökonomische Ziele, meist Zukunftskooperationen auf den Feldern Energie, Wissenschaft und Technologie und Verteidigung. Dafür erhielt Merkel den Jawarharlal Nehru Preis für internationale Verständigung für die Erschaffung einer besseren Welt, von einem Standpunkt aus, die auftauchenden Probleme des 21. Jahrhunderts zu handhaben. 

Sie leitete sieben Handelsdelegationen nach China. Menschenrechtsverletzungen wurden nicht zum Gegenstand von Verhandlungen gemacht, allenfalls am Rande in allgemein gehaltenen Erklärungen gegenüber der Presse erwähnt.

2007 war Merkel Präsident des Europäischen Rates und wurde zur Vorsitzende des G8 Gipfels ernannt.

Sie spielte eine zentrale Rolle in den Verhandlungen zum Lissaboner Vertrag und bei der Berlindeklaration.

Deutschland trägt nun zu internationalen Militärmissionen bei.

Es wurde gesagt, sie spielte eine entscheidende Rolle bei der Handhabung der Finanzkrise auf europäischem und internationalem Niveau, und es wurde von ihr als “der Entscheider” gesprochen.

Andere empfanden sie als zu langsam und ideenlos, als zu wenig beisteuernd und mit zu spätem Ansatz. Andeutend, ihre Führung wäre enttäuschend gewesen. Sie bemüht sich, nicht interessant zu sein.

Größere Sachthemen während ihrer Kanzlerschaft waren Haushaltspolitik, die Gesundheitsreform und Probleme in der Energiewirtschaftsentwicklung.

Merkel wurde als die Besiegervorsitzende der Europäischen Union beschrieben.

Sie ist die laufende G7 Vorsitzende.

Im Mai 2015 wurde in der Forbes zum neunten Mal ihr Ruf als mächtigste Frau der Welt genannt.

Von der englischsprachigen Presse wurde sie mit der früheren Premierministerin Margaret Thatcher verglichen.

Seit 2010 kooperiert die Kanzlerin mit Partnern in der Eurozone und außerhalb, um den Euro zu stabilisieren. Sie glaubt an Budgetdisziplin, Solidarität und Anreize für mehr Wachstum. Frankreich ist ein besonders wichtiger Partner.

Wenn der Euro fällt, dann fällt Europa, tut sie kund. Der Euro wurde gerettet, aber für den Preis einer Politik runinöser eingeschränkter Lebensweise und hoher Arbeitslosigkeit.

Merkel wird übelgenommen, dass sie eine rigide, selbstgerechte Puritanerin ist, während die Unterstützung für die EU auf historischen Tiefstand gefallen ist.

Merkel setzte auf die Rettung der Hypo Real Estate. Anstatt sie abstürzen zu lassen, wie es Island mit drei seiner Banken praktizierte und schneller aus der Krise herausfand, dabei aber den Absturz seiner Währung in Kauf nahm, wovon die Exportwirtschaft vermehrt profitierte, mußte dagegen der deutsche Steuerzahler für ein kriminelles Bankensystem geradestehen und einen Garantiefonds für künftige Rettungen zur Verfügung halten, denn den Euro abstürzen zu lassen, wäre fatal gewesen.

“Europa macht Deutschland größer.” Sie muss Europa zusammenhalten, und dies ist ein Balanceakt. Die weitergehende Geldkrise der Eurozone hat Deutschland, Europas größter Kreditgebernation, in eine regionale Supermacht verwandelt.

Sie wird Kanzlerin von Europa genannt. Während das meiste in Europa stagniert, ist Deutschland ein ökonomischer Moloch, mit geringerer Arbeitslosigkeit und einer spannkräftigen Industriebasis.

Mit ihrer historischen Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen gewann sie den Respekt und die Sympathie der gesamten Welt. Deutschlad wird nun als bestes Land in der Welt angesehen.

Aber die Organisationsprobleme bei der Aufnahme und Verteilung auf die Gemeinden und angesichts der riesigen Anzahl von Flüchtlingen, die monatlich hereinkommen, riefen große Kritik in der Schwesterpartei CSU und bei verschiedenen Bürgern hervor. Dies trug zum Auftstieg der AFD bei, einer rechtsextremen Partei mit erheblichen Neonaziproblem. Nun ist Merkel in der Reserve, weil sie versprach: “Wir schaffen das.”

Die strukturellen Probleme Deutschlands treten nun offensiv zutage, aber es scheint, dass das Land zu gelähmt ist, um diese Strukturen effizient zu verändern. So weit zu gehen, ist man noch nicht bereit, in steuerlicher wie in gesetzgeberischer Hinsicht.

Der Mangel an Vorstellungskraft ist keine Hilfe in dieser Krise, und die Schließung der Grenzen wird den europäischen Gedanken und die Ökonomie zurücksetzen und noch mehr schwächen.

Die Flüchtlingskrise ist ihre größte Herausforderung in ihrer politischen Karriere, und sie wird gezwungen sein, über sich selbst hinauszuwachsen.

Ihre frühere Kritik an der Unterstützung der Regierung für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und die Favorisierung einer “priviligierten Partnerschaft” stattdessen bringt sie auch dort in Schwierigkeiten, abzuwägen, da sie jetzt auf die Hilfe der Türkei angesichts der enormen Flüchtlingszahlen setzen will.

Klarzustellen, eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland aufzubauen, wäre gänzlich gescheitert, Migranten sollten sich integrieren und Deutschland`s Kultur und Werte annehmen – in diesem Punkt kann sie sich auf die breite Mehrheit in der öffentlichen Meinung stützen.

Ihre Biographie bestätigt die Kritiker ihrer Herrschaft. Als Angela Dorothea Kasner in Hamburg am 17.Juli 1954 geboren, zog ihre Familie mit ihr nach Quitzow in Brandenburg und drei Jahre später nach Templin.

Ihr Vater, ein protestantischer Pastor, und ihre Mutter, eine Englisch – und Lateinlehrerin und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, lebten völlig angepasst an das DDR – System. Einzig die Mutter fand keine Anstellung, aufgrund der Fächer, die sie lehrte und ihrer Mitgliedschaft in der SPD.

Merkel hat polnische Vorfahren, der originale Name der Familie lautete Kazmierzcak. Viele ihrer Vorfahren hatten politische Funktionen inne.

Sie wurde Mitglied des FDJ Bezirkskomittees und Sekretärin der “Agitprop” ( Agitation und Propaganda ). Merkel bestreitet dies vehement, sie sei Kulturbeauftragte gewesen.

Bundespräsident Gauck, der selbst ein früherer Pastor gewesen ist, erwähnte einmal, dass die meisten Pastoren Kontakt zu Merkel`s Vater vermieden hätten, wegen seiner zu großen Loyalität zum sozialistischen Staat. Sie fürchteten ihn.

Angela Merkel soll gegenüber den Werten des Staates reserviert gewesen sein, aber sie handelte immer im Gegensatz zu ihrer geheim gehaltenen Meinung. Sie lebte angepasst an den DDR – Staat.

Nach dem Abitur konnte sie sogleich Physik an der Universität Leipzig studieren, obwohl ihre Eltern Akademiker waren. Normalerweise wäre ihr auferlegt gewesen, zunächst eine Lehre abzusolvieren, bevor sie zum Studium zugelassen würde. Es zeigt auf, wie privilegiert sie gewesen sein muss.

Als eine frühe Forscherin verdiente sie sich einen Doktorgrad in physikalischer Chemie. Sie lernte zu analysieren, abzuwägen, so dass sie später diese wissenschaftliche Sicht als eine Hilfe beim Abwägen ihrer politischen Entscheidungen sah. Dennoch fehlen ihr grundlegende Kenntnisse in Politologie, die sie in die Lage versetzen würde, politische Visionen zu entwickeln, die das Land wirklich voranbringen könnte. Auch hinsichtlich Volkswirtschafts – und Betriebswirtschaftslehre sind ihre mangelnden Kenntnisse keine gute Voraussetzung für eine gute Amtsführung. Das gilt auch für das Arbeits- und Steuerrecht.

1977 heiratete Angela Kasner den Physikstudenten Ukrich Merkel und nahm seinen Nachnamen an. 1982 wurde die Ehe geschieden. 1998 heiratete sie ihren zweiten Ehemann, den Professor der Chemie, Joachim Sauer. Obwohl sie keine Kinder hat, ist sie die “Mutti”, wird so von der Nation genannt.

Sie trat eher zufällig der Opposition der DDR bei. Der politischen Bewegung “Demokratischer Aufbruch”, die später zu einer politischen Partei wurde und mit der ostdeutschen CDU verschmolz.

1994 wurde Merkel zur Bundesumweltministerin im Kabinett von Helmut Kohl, CDU, ernannt.

1998 wählte sie man zum Generalsekratär ihrer Partei, der CDU.

Im September 2005, sie war in den Neunzigern ein Protégee von Kanzler Kohl, gewann sie die frühen Wahlen zum Bundestag. Kanzler Schröder schlug sie 2005, gewählt zur ersten weiblichen Kanzlerin von Deutschland in einer großen Koalition von CDU, CSU und SPD und in folgenden Wahlen bis heute in ihrem Amt bestätigt.

Merkel`s Fähigkeit, frühere falsche Entscheidungen zu korrigieren, sich neuen politischen Herausforderungen anzupassen, wird entscheiden, ob sie eine politische Zukunft angesichts des Flüchtlingsdramas hat. Mittlerweile geht in dieser Frage ein tiefer Riss durch die Gesellschaft. Politische Verdrossenheit erweist sich als “inflationär” .

Es bleibt spannend.

Claudia Wädlich

Korrespondentin und Koluministin 

der “The Pashtun Times”

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